Waffen für den Frieden – Ein Widerspruch in sich?!

Waffen für den Frieden

Rüstungsexporte: Immer ein Geschäft mit dem Tod

In diesen Tagen hat die deutsche Bundeswehr ihren ersten Schützenpanzer des Typs „Puma“ erhalten. Es dürfte eine Frage der Zeit sein, bis sich die ersten Interessenten aus dem Ausland nach dem neuen Kriegsgerät erkundigen, gilt der „Puma“ doch als das modernste und kampfstärkste Waffensystem seiner Klasse. Die Verlautbarungen aus verschiedenen Fraktionen, die Armee erhalte viel zu wenige dieser Panzer, lassen jedenfalls darauf schließen, dass die Lobbyisten der Firmen Rheinmetall und Krauss Maffei Wegmann bereits begonnen haben, Argumente vorzutragen, um Rüstungsexporten den Weg zu weisen. Dass Waffen für den Frieden wirklich nicht wirklich dem Frieden dienen, sollte bekannt sein.

Waffen für den Frieden

Waffen für den Frieden

Fragwürdige Exporte

Sicher gibt es mit Blick auf die deutsche Geschichte Fälle, in denen Geschäfte auch mit „Waffen für den Frieden“ auf den ersten Blick als unabdingbar erscheinen: Ersuchen Israels etwa um deutsche „Hilfe“ können schlecht abgewiesen werden. Ob dies indes bedingt, mehrere Unterseeboote zu liefern, welche offenbar mit nuklearen Raketen bestückt werden können, darf doch bezweifelt werden: Selbstverteidigung sieht jedenfalls anders aus, und als schiere Drohgebärde hätte, wenn überhaupt, zumindest ein einzelnes Boot gereicht.

Auch die auf den ersten Blick logisch erscheinende Aus-und Aufrüstung kurdischer Kämpfer gegen die Terror- und Mörderbanden des „Islamischer Staat“ ist nicht alternativlos. Politischer Druck etwa auf die hinreichend gerüstete Türkei, den bedrängten Kurden und Jesiden zur Hilfe zu eilen, hätte vermutlich ähnliche Erfolge erzielen können wie die Ausrüstung kurdischer Verbände mit panzerbrechenden Waffen, welche in naher Zukunft gegen wen auch immer auf den beständig wechselnden Schlachtfeldern dieser Region eingesetzt werden können.
Letzten Endes gibt es wohl keinen Konflikt, der sich jemals durch die Aufrüstung einer Partei hätte verhindern oder lösen lassen.

An diese Staaten liefert Deutschland Kriegswaffen

Waffen für den Frieden - Deutsche Rüstungsexporte

Waffen für den Frieden – Deutsche Rüstungsexporte [Infografik: welt.de]

Fragwürdige Partner

Als besonders unmoralisch erweisen sich immer wieder Rüstungsgeschäfte mit den unheimlichen „Verbündeten“ aus der Golfregion, denen auch der sozialdemokratische Wirtschafts- und damit Rüstungsexportminister Gabriel zugetan ist. Panzer an Saudi-Arabien und die Golfemirate zu liefern, bedeutet auch, Geschäfte mit jenen zu tätigen, welche den IS, Al Qaida und andere Terrorgruppen ideologisch, finanziell und auch logistisch unterstützen. Dass diese Panzer weniger gegen äußere Gefahren als gegen innere Unruhen eingesetzt werden sollen, sollte für einen demokratischen Staat wie Deutschland eigentlich ohnehin nicht hinnehmbar sein, denn die Unruhen richten sich gegen stramm diktatorische Unrechtsregimes, denen Menschenrechte weithin unbekannt sind.

Fragwürdige Motive

Mit dem Argument, die veränderte Sicherheitslage lasse keine andere Wahl, wird nun zu allem Überfluss auch noch eine Aufrüstung des mittleren Osteuropa in Gestalt von Polen und dem Baltikum vorangetrieben. Die Industrie wittert sogar die Chance, die in einem Territorialkrieg mit der Atommacht Russland liegende Ukraine aufrüsten zu können, – vermutlich müsste das bankrotte Land sogar mit Krediten aus Deutschland und Europa in die Lage versetzt werden, sich mit Geräten zur „Friedenserhaltung“ einzudecken.
Dass der Alptraum eines atomaren Waffengangs in Europa über einen neuen Kalten Krieg wieder aufersteht, ist längst nicht mehr alleine die Schuld des irrlichternden russischen Präsidenten Putin, sondern durchaus auch Resultat der Aktivitäten westlicher und somit leider auch deutscher Rüstungskonzerne und Waffenexportgesetze, welche den Prinzipien der Friedenserhaltung auf der Welt und speziell in Europa massiv widersprechen.
Eine vernünftige und den Menschen dienende Politik sollte dies schleunigst ändern, – es liegt an uns.

Weiterführende Informationen:

Den Artikel „An diese Staaten liefert Deutschland Kriegswaffen“ findest du auf welt.de
Weitere Informationen zum Stopp von Waffenexporten findest du hier.

Veröffentlicht von

www.rettediewelt.de

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